DEUTSCHE VERSION |
|
Links | | | Forums | | | Comments | | | Report news |
Chat | | | Polls | | | Newsticker | | | Archive |
amiga-news.de Forum > Get a Life > grosse Koalition? | [ - Search - New posts - Register - Login - ] |
First 3 4 5 6 7 -8- 9 10 11 12 13 Last | [ - Post reply - ] |
2005-09-21, 01:07 h CarstenS Posts: 5566 User |
@Bjoern: > Hm bisher hat keiner darauf geantwortet, aber Schröder hat > immernoch die Möglichkeit eine Minderheitsregierung zu führen, > oder? Sofern Köhler akzeptiert, siehe mein letztes Posting. Köhler kann auch Neuwahlen ausschreiben, wenn der Kanzler nicht mit absoluter Mehrheit gewählt wurde - das liegt ganz bei ihm. Sollte Schröder jedoch soviele Stimmen von der Linkspartei bekommen, dass es für die absolute Mehrheit reicht, muss Köhler ihn ernennen. Und dann könnte Schröder eine Minderheitsregierung führen - allerdings käme da m.E. nur eine SPD/FDP-Regierung in Betracht. Eine rot-grüne Regierung würde m.E. weder von CDU/CSU noch von der FDP toleriert werden. [ Dieser Beitrag wurde von CarstenS am 21.09.2005 um 01:17 Uhr editiert. ] [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 08:54 h Solar Posts: 3680 User |
Zitat: Sechs, setzen. 66-69, Schwarz-Rot (Kiesinger, CDU) 69-74, Rot-Gelb (Brandt, SPD) 74-82, Rot-Gelb (Schmidt, SPD) Auf Landesebene gab es auch schon Schwarz-Gelb. Auch Dir muß ein komisches Demokratieverständnis attestiert werden, wenn man sich Deine Polemik so anschaut... [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 09:11 h Schaumstofflumpi Posts: 1292 User |
@pixl Danke für deinen Tipp! Ich werde das Katzenzuckbild lieber nicht in die Signatur stellen. Das kann auf dauer sehr nervig auf die Forumsbesucher wirken. Das Bild lenkt einfach zu stark von der eigentlichen Sache ab....dem Lesen von Texten. Trotzdem Danke!!! @CarstenS Deine Vorhersage zur Regierungsbildung finde ich hochinteressant! Ich bin gespannt ob es nicht vielleicht wirklich so kommen wird. Ich würde es sehr schade finden, wenn Joschka kein Außenminister mehr wäre. Joschka gehört auf jeden Fall in die Regierung. aber ich bin nach wie vor guter Dinge, dass die SPD am Ende die Regierung stellen wird...und vielleicht ja sogar mit den Grünen zusammen. Zickenguido soll endlich mal zur Vernunft kommen!!! -- <<<~~~| Schaumstofflumpi |~~~>>> [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 09:29 h ylf Posts: 4112 User |
Zitat: Uoohh, du willst doch nicht die FDP rechts ansiedeln. In den letzten Jahren will sie zwar nur mit Union koalieren, aber dennoch gehört sie nach eigenen Empfinden in die Mitte. Ach ja, du hast Schwarz-Gelb auf Bundesebene vergessen: 1982-1998 bye, ylf [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 10:04 h Solar Posts: 3680 User |
Zitat: Nicht ganz richtig. Im letzten Wahlgang reicht die relative Mehrheit. Allerdings müßte eine solche Minderheitenregierung bei jeder Abstimmung im Bundestag um die Stimmen der Opposition betteln... Stillstand schlimmer als bei einer großen Koalition. [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 10:06 h Solar Posts: 3680 User |
Zitat: Ist immer eine Frage, wo man die Mitte zieht. Links der Mitte ist die FDP aber in keinem Fall, darum zähle ich sie zum bürgerlich - konservativen Lager. Zitat: Siehe oben. Für mich sind Union und FDP das... sagen wir mal, nicht-linke Lager. [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 10:10 h CarstenS Posts: 5566 User |
@Solar: > Nicht ganz richtig. Im letzten Wahlgang reicht die relative > Mehrheit. Genau das habe ich doch gesagt. Aber dann muss Köhler ihn nicht ernennen. Wenn er dagegen in der dritten Wahlphase (oder vorher) mit absoluter Mehrheit gewählt wird, muss Köhler ihn ernennen. [ Dieser Beitrag wurde von CarstenS am 21.09.2005 um 10:12 Uhr editiert. ] [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 10:38 h ylf Posts: 4112 User |
Zitat: Unter diesem Gesichtspunkt O.K. Die FDP hat sich seit dem starkwerden der Grünen sicherlich auch etwas gen rechts bewegt. Wobei die neue Linkspartei das ganze bekannte Spektrum noch einmal leicht nach rechts schiebt. Früher gab es drei Parteien im Bundestag, heute gibt es fünf. Vielleicht sollte man eine 10% Klausel einführen. bye, ylf [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 10:43 h Solar Posts: 3680 User |
Zitat: Ich habe besagten Artikel des Grundgesetzes so verstanden, das ein im dritten Wahlgang mit relativer Mehrheit gewählter Kanzler ebenfalls ernannt werden muß, und die Option auf Neuwahlen nur offensteht, wenn sich auch hier keine Mehrheit findet (Patt). Mag mich irren. Verfassungsjuristen an die Front. [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 10:45 h CarstenS Posts: 5566 User |
@ylf: > Die FDP hat sich seit dem starkwerden der Grünen sicherlich auch > etwas gen rechts bewegt. Etwas? Bis Mitte der 60er Jahre stand sie m.E. klar rechts von der Mitte. Etwa als die große Koalition ihre Arbeit begann, erfolgte in der FDP ein radikaler personeller Neubeginn (mit Scheel an der Spitze), und ich denke, man kann klar sagen, dass die Partei dann links von der Mitte stand. Dies änderte sich, ab Ende der 70er Jahre erst langsam, später dann immer schneller. Heute steht die FDP nach meiner Einschätzung rechts von der Mitte, nicht in allen Fragen, aber zumindest in der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Die ist noch "radikaler" als die der Union. P.S.: Zur Geschichte der FDP siehe auch http://www.udo-leuschner.de/liberalismus/fdp0.htm [ Dieser Beitrag wurde von CarstenS am 21.09.2005 um 11:18 Uhr editiert. ] [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 10:47 h CarstenS Posts: 5566 User |
@Solar: > Verfassungsjuristen an die Front. Dafür bedarf es keiner Verfassungsjuristen. Artikel 63 Absatz 4 ist eindeutig. Dort ist zunächst von der "Mehrheit der Mitglieder des Bundestages" die Rede (= absolute Mehrheit), danach von "Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht" (= einfache Mehrheit). [ Dieser Beitrag wurde von CarstenS am 21.09.2005 um 10:56 Uhr editiert. ] [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 10:51 h Solar Posts: 3680 User |
Zitat: Gerade weil nur die im Bundestag vertretenen Parteien von der breiten Öffentlichkeit wirklich wahrgenommen werden, wäre ich im Gegenteil für eine Senkung der Eingangshürde, z.B. auf 2%. Ja, das würde wahrscheinlich die Ultrarechten in den Bundestag bringen. Aber genau das fände ich gut: 1) Sie würden sich endlich mal in aller Öffentlichkeit mit ihrem dumpfen Politikverständnis blamieren; 2) Koalitionsverhandlungen mit unangenehmen Partnern würden endlich von der Ausnahme zur Regel; 3) Sie würden der Union die Möglichkeit nehmen, sich am rechten Rand bequem mit Wählerstimmen einzudecken. Gerade der letzte Punkt stößt mir auf. Die Union braucht auch nur ansatzweise eine ausländerfeindliche Parole bringen, schon laufen ihr die "gut bürgerlichen", verkappten Stammtischrechten in ganzen Scharen zu, während man sich weiterhin bequem als "Partei der Mitte" bezeichnen kann - weil die Rechten ja bequem unter dem Mantel "Sonstige" bleiben und viele eigentlich Rechte lieber eine Partei wählen, die dann auch eine Chance auf die Regierung hat. Gäbe es rechts der Union noch eine Partei im Bundestag, hätten sie endlich dasselbe Problem, das die SPD gegenüber den Grünen und die Grünen jetzt gegenüber der Linkspartei haben: Man müßte sich klarer abgrenzen, und würde den kompletten äußeren Flügel an Stimmen verlieren. So gesehen stand bei dieser Wahl die FDP wahlmechanisch durchaus rechts der CDU (und hat deshalb auch so viele Stimmen bekommen). [ Dieser Beitrag wurde von Solar am 21.09.2005 um 10:55 Uhr editiert. ] [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 11:16 h CD32-Allianz Posts: 308 [Banned user] |
@Solar: Du kannst mir glauben dass so gut wie kein Rechter Wähler die FDP gewählt hat. Wer RECHTS wählt, der wählt den Deutschland-Pakt aus NPD/DVU und nichts anderes. Daher pack' Deine Vermutung mal schnell wieder ein. Selber nicht Rechts aber Wissen wollen was Rechte Wähler wählen. *LOL* Interessant werden die nächsten Monate für Die Republikaner die nun wieder einmal Stimmen verloren haben u.a. an die NPD. Langsam aber sicher sollte sich auch dort im Parteivorstand rumgesprochen haben, dass man eine weitere Blockade Politik gegenüber dem Deutschland- Pakt nicht aufrecht erhalten kann. Zurück zu dem hohen Wahlergebnis der FDP: Dieses kam nur deshalb zustande weil besagte Wähler der CDU KEINE große Koalition haben wollten und daher Ihre Stimme der FDP gaben. Punkt! Daher wird die FDP auch keine Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen anstreben wollen und insbesondere können. -- | CD³²-Allianz | Weltgrößte Internetpräsenz rund ums CD³², CDTV & CDTV/CR | [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 11:22 h CarstenS Posts: 5566 User |
@CD32-Allianz: > Dieses kam nur deshalb zustande weil besagte Wähler der CDU KEINE > große Koalition haben wollten und daher Ihre Stimme der FDP gaben. > Punkt! Demnach wollten diese also lieber eine Ampel, denn an "Jamaica" hat vor der Wahl ja noch niemand gedacht, und einen anderen koalitionsbegründeten Anlass, statt CDU/CSU FDP zu wählen, hat es ja nicht gegeben. Um so merkwürdiger, dass die FDP so stur bleibt. [ Dieser Beitrag wurde von CarstenS am 21.09.2005 um 11:32 Uhr editiert. ] [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 11:27 h ylf Posts: 4112 User |
Zitat: Interessante Idee. Daß die Unfähigkeit der rechten Kasper mal ans Tageslicht kommt, ist durchaus zu begrüßen, keine Frage. Was mir aber Sorgen macht, ist die Praktikablität. Je mehr Parteien im Bundestag sind, desto schwieriger wird es, Mehrheiten zu finden. Zumindest bei dem aktuellen Politikgebaren. Würden die Abgeordneten mehr nach Gewissen, wie es ja eigentlich auch vorgeschrieben ist, abstimmen, statt nach Parteibuch, dann wäre es vielleicht besser. Du bekommst einfach keine drei Parteien unter einem Hut, nicht langfristig. Und es gibt eigentlich eine Partei rechts neben der CDU, mein Empfinden nach: die CSU. Nur tritt diese nicht bundesweit an. bye, ylf [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 12:14 h NoImag Posts: 1050 User |
Zitat: Umgekehrt ist es richtig Die FDP hat Anfang der 90er Jahre ihre liberalen Grundsätze verraten und sich auf 100% Klientelpolitik festgelegt. Das hat nichts mit den Grünen zu tun. Mich hat die FDP den Grünen regelrecht in die Arme getrieben. Dasselbe bei der Linkspartei: Die SPD ist unter Schröder erheblich nach rechts gerückt. Deshalb wählen jetzt mehr Leute PDS. Tschüß, [ Dieser Beitrag wurde von NoImag am 21.09.2005 um 12:14 Uhr editiert. ] [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 12:16 h NoImag Posts: 1050 User |
Zitat: Interessantes Szenario. Ich wage zur Zeit keinerlei Prognosen mehr. Tschüß, [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 12:21 h NoImag Posts: 1050 User |
Zitat: Das liegt an unserer Geschichte. Eine Minderheitsregierung ist keine stabile Regierung (sie hat ja per Definition keine Mehrheit). Aber nur eine stabile Regierung sichert die Demokratie. (Achtung: Dies ist nicht meine Meinung, sondern meine Wahrnehmung der "öffentlichen" Meinung.) Ich glaube, wenn Minderheitsregierungen bei uns normal wären, dann würde es auch nicht so viel Blockade geben. Tschüß, [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 12:22 h NoImag Posts: 1050 User |
Zitat: Ganz genau so sehe ich das auch. Tschüß, [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 12:51 h _PAB_ Posts: 3016 User |
@CarstenS: Schön - was die Vorraussage der Handlungen der nächsten Wochen angeht, stimmen wir 100%ig überein. [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 12:55 h Solar Posts: 3680 User |
Zitat: An die FDP hatte ich auch nicht gedacht. Aber die CSU macht es für die Hobbybraunen in ihren Reihen richtig schön kuschelig, da wirst Du nicht widersprechen können. Zitat: Es geht mir um die Wohnzimmerrechten, die gar nicht merken, wo ihre Gesinnung eigentlich einzusortieren ist. Wenn die CDU/CSU sich gegen die "echten" Rechten gründlicher abgrenzen müßte, als es durch Mangel an Präsenz momentan der Fall ist, müßten diese Kuschelbraunbären endlich Farbe bekennen - Union oder "wirklich" rechts. So wie es ist, reichen der Union ein, zwei "Andeutungen" (priviligierte Mitgliedschaft für die Türkei, verschärftes Asylrecht), um einen Großteil der "halbbraunen" Wähler für sich zu gewinnen. Entweder soll die Union sich endlich zu "halbrechts" auch öffentlich bekennen, oder aufhören, diese Stimmen für sich zu reklamieren. Zitat: Das eine hat mit Ideologie zu tun, das andere mit Intelligenz. Den persönlichen Angriff ignoriere ich jetzt mal. Außerdem bezieht sich meine Argumentation auf die "gut bürgerlichen", nicht die offen Rechtsradikalen wie Dich. Zitat: Der begriff "Deutschland-Pakt" alleine sollte dieses Parteigebilde für jeden aufgeklärten Bürger unwählbar machen... aus oben genannten Gründen (öffentliche Wahrnehmung beschränkt auf "große" Parteien) befürworte ich aber jeden Zusammenschluß von Parteien, die vergleichbare Programme vertreten - egal ob ÖDP / Familien-Partei oder Republikaner / NPD / DVU. Solange sich zu den Grundwerten unseres Staates bekannt wird, sollen sich die entsprechenden Formationen auch wählen lassen. Lieber offen braun als braun im Kopf schwarz gewählt. Zitat: Genauso wie die Grünen Stimmen von SPD-Wählern bekommen haben, die ebenfalls keine große Koalition wollten. Unsere Politiker müssen aber eines endlich mal erkennen - und für die Gelegenheit dazu bin ich der Linkspartei ehrlich dankbar: Das die Zeit des Blockdenkens und der markigen Sprüche, der Fraktionsdisziplin und all dieser Künstlichkeiten wohl vorbei ist. Der Wählerauftrag ist, Deutschland aus der Misere zu führen, und es ist an den Politikern, das zu bewerkstelligen. Nirgendwo in unserem Grundgesetz steht geschrieben, das Parteien die Mehrheit haben müssen. Das sind bequeme Machtstrukturen, die sich die Politiker in Wohlstandszeiten geschaffen haben, die in der Krise aber so nicht mehr funktionieren. Zitat: Wenn die Welt nur immer so einfach wäre, wie unsere braunen Mitbürger sich das vorstellen... dann würden diese Mitbürger die Welt vielleicht endlich mal verstehen. [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 13:06 h Schaumstofflumpi Posts: 1292 User |
Das sehe ich anders. Nur weil Joschka Fischer sich aus den Ministerämtern zurückziehen möchte, ist das noch lange KEIN Zuspruch an die UNION und FTP für eine Jamaika-Koalition. Fischer möchte im Amt des Außenministers bleiben, sollte die SPD unter der Führung Schröders weiterregieren. Warum dieses jedoch von einigen als Regierungsauftrag an UNION, FTP und die Grünen sehen, ist mir nicht ganz klar. Ich denke vielmehr an einen taktischen Zug Fischers, um die Parteien doch noch zu einer Zusammenarbeit mit der SPD zu bewegen. -- <<<~~~| Schaumstofflumpi |~~~>>> [ Dieser Beitrag wurde von Schaumstofflumpi am 21.09.2005 um 13:10 Uhr editiert. ] [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 13:09 h CarstenS Posts: 5566 User |
@Schaumstofflumpi: > Das sehe ich anders. Nur weil Joschka Fischer sich aus den > Ministerämtern zurückziehen möchte Es ging nur um Partei- und Fraktionsämter. [ Dieser Beitrag wurde von CarstenS am 21.09.2005 um 13:09 Uhr editiert. ] [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 13:11 h CarstenS Posts: 5566 User |
@_PAB_: > Schön - was die Vorraussage der Handlungen der nächsten Wochen > angeht, stimmen wir 100%ig überein. Etwa so wie bei der AmigaOS-Strategie? [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 13:13 h Schaumstofflumpi Posts: 1292 User |
@CarstenS Ähmmm...darauf bin ich eigentlich gar nicht eingegangen. Ich habe schon verstanden worum es ging. Habe nur eben auf der Seite der FTD (Financial Times Deutschland) gelesen, dass die FTP Fischers Rückzug als Zustimmung für eine Jamaika-Koalition interpretiert. Da dürfte die FTP allerdings falsch liegen. -- <<<~~~| Schaumstofflumpi |~~~>>> [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 13:23 h Solar Posts: 3680 User |
Öh... Du meinst sicher die Freie Demokratische Partei (FDP), nicht das File Transfer Program (FTP)... [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 13:53 h Bjoern Posts: 1730 User |
Hatte ich auch im Sinn Aber steht das "P" nicht für Protocol? Gruß Björn [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 13:54 h Solar Posts: 3680 User |
Details. Ja, hast Recht. [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 13:58 h Schaumstofflumpi Posts: 1292 User |
Ohhjjeeee....ja selbstverständlich meine ich natürlich die FDP...ich bekomme noch den Rappel .... FTD...FTP...FDP....JAUUUUUUUU -- <<<~~~| Schaumstofflumpi |~~~>>> [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
2005-09-21, 14:02 h Vigo Posts: 1254 [Former member] |
Hmmm, vielleicht sollte einer mal die HTTP gründen... -- Jeder User verdient seinen Computer. [ - Answer - Quote - Direct link - ] |
First 3 4 5 6 7 -8- 9 10 11 12 13 Last | [ - Post reply - ] |
amiga-news.de Forum > Get a Life > grosse Koalition? | [ - Search - New posts - Register - Login - ] |
Masthead |
Privacy policy |
Netiquette |
Advertising |
Contact
Copyright © 1998-2024 by amiga-news.de - all rights reserved. |