24.Okt.2001
Greenpeace
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Internet-Streit: Greenpeace gewinnt vor Gericht gegen Ölmulti TotalFinaElf
Berlin, 23.10.2001 - Der Ölkonzern TotalFinaElf ist mit seinem Versuch,
Greenpeace eine Internet-Seite über Ölverschmutzung in Russland zu
verbieten, vorerst gescheitert. Das Berliner Kammergericht entschied
heute, dass Greenpeace ab sofort wieder die Internet-Domain
oil-of.elf.de nutzen darf.
Unter dieser Adresse hatte die
Umweltorganisation Informationen über die katastrophalen
Umweltverhältnisse in sibirischen Ölfördergebieten verbreitet und
die Mitverantwortung von TotalFinaElf aufgezeigt. Das Gericht hob
damit eine anderslautende Entscheidung des Berliner Landgerichtes
vom März diesen Jahres auf. Greenpeace wird nun baldmöglichst mit
der Seite oil-of.elf.de
wieder im Internet vertreten sein.
Anfang des Jahres hatte TotalFinaElf die Greenpeace-Domain
oil-of.elf.de
durch eine einstweilige Verfügung sperren lassen. Das Unternehmen
hatte argumentiert, dass der Domainname eine zu große Nähe zur
Homepage des Konzerns habe. Gegen andere Internet-Adressen wie
zum Beispiel www.elf.net hatte
der Konzern dagegen keine Schritte
unternommen. Die Richter des Berliner Kammergerichtes kamen dagegen
zu dem Schluss, dass in diesem Streit das Markenrecht nicht berührt
ist. Der Senat des Kammergerichts betonte vielmehr, dass in der
Interessensabwägung das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit
Vorrang habe. Dies schließt die Nennung des Namens Elf auch in einer
Domain mit ein.
Komplette Pressemitteilung siehe Titellink. (ps)
[Meldung: 24. Okt. 2001, 14:38] [Kommentare: 0]
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