10.Sep.2000
Andreas R. Kleinert
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Grüne gegen Ausweitung der Patentierbarkeit von Software
Bündnis 90/Die Grünen haben am 6. September 2000 eine
Presseerklärung veröffentlicht, in der sich die
Bundestagsfraktion gegen eine Ausweitung von
Softwarepatenten ausspricht:
«[...]Computerprogramme "als solche" sind nach dem
Europäischen-Patent-Übereinkommen (EPÜ) nicht
patentierbar. In den USA dagegen ist grundsätzlich alles
Menschengemachte patentierbar. Bei Softwarentwicklern und in
der Open-Source-Szene besteht erhebliche Verunsicherung,
weil befürchtet wird, dass über die Novelle des EPÜ und
eine angekündigte Richtlinie der Europäischen Kommission
in Europa amerikanische Verhältnisse eingeführt werden
sollen.
Wir sehen die Gefahr einer weiteren Verstärkung von
Bürokratie. Bei der Ausweitung der Möglichkeit der
Erteilung von Softwarepatenten würde der Wettbewerb
künftig zwischen den Rechtsabteilungen der Unternehmen
stattfinden. Kleine und mittlere Unternehmen würde dadurch
benachteiligt. Innovationen würden behindert werden.[...]».
Die komplette Presseerklärung ist über dem Titellink
erreichbar.
(sd)
[Meldung: 10. Sep. 2000, 04:54] [Kommentare: 0]
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