21.Okt.2000
Heise [Newsticker]
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EU-Kommission startet Befragung zur Software-Patenten
«Die Europäische Kommission hat eine Sondierung zur Patentierbarkeit von
Computerprogrammen, so genannten "computer-implementierten Erfindungen",
eingeleitet. Hintergrund ist die Befürchtung der EU, dass das Fehlen von
EU-einheitlichen Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet das Wirtschaftswachstum,
die Wettbewerbsfähigkeit und die Binnenmarktentwicklung hemmen könnte. Die
Kommission hat betroffene Institutionen und Unternehmen, die Öffentlichkeit
und die Mitgliedstaaten aufgefordert, sich bis 15. Dezember 2000 zu einem
Sondierungspapier der Kommissionsdienststellen zu äußern. Die Kommission will
dann ihre endgültige Position zu der Frage der Patentierbarkeit von Software
Anfang 2001 festlegen.»
Kompletter Artikel siehe Titellink.
(ps)
[Meldung: 21. Okt. 2000, 09:32] [Kommentare: 0]
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