03.Feb.2000
Thorsten Hassiepen per eMail
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"webspace" - Markenamt beschließt Löschung
Dem Löschantrag, der am 23.07.1999 eingereicht wurde, hat gestern
die Markenabteilung des Deutschen Patent und Markenamtes in vollem
Umfang stattgegeben. Die Löschung der Marke "WEBSPACE" (Az. 398 06 414)
wurde verfügt.
Viele Abgemahnte erhielten die Mitteilung gleich nach
Verkündung der Entscheidung anscheinend ein Telefax des
Bevollmächtigten des Markenanmelders. Hierin hieß es lt. bonnanwalt.de,
dass "aufgrund der Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes
die Ansprüche aus der Abmahnung nicht weiterverfolgt" würden.
Natürlich wurde auch eine Beschwerde beim Bundespatentgericht angekündigt.
Weitere Links zum Thema:
Bonnanwalt.de: Markenamt: "webspace" - Löschung beschlossen
Heise: Patentamt verfügt "Webspace"-Löschung (ps)
[Meldung: 03. Feb. 2000, 08:00] [Kommentare: 0]
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